Kläranlagen, Genehmigung

Zuständig

Beschreibung

Bau und Betrieb sowie die wesentlichen Änderung einer Abwasserbehandlungsanlage (Kläranlage), die für einen Abwasseranfall von mehr als 8 Kubikmeter pro Tag bemessen ist, bedürfen der Genehmigung.
Die Kläranlage muss in der Lage sein, die in der parallelen wasserrechtlichen Erlaubnis festgelegten Einleitwerte (Reinigungszielwerte) dauerhaft und sicher einzuhalten.

Hinweise

Neben dieser Anlagen-Genehmigung ist immer auch eine wasserrechtliche Erlaubnis erforderlich. In der Praxis wird immer erst die Erlaubnis erteilt - dann die Genehmigung.

Bitte beachten Sie

Für Kläranlagen mit einem Abwasseranfall bis 8 Kubikmeter pro Tag, sogenannte kleine Kläranlagen oder Kleinkläranlagen (siehe hierzu: Merkblatt Kleinkläranlagen), ist keine Anlagen-Genehmigung sondern nur eine wasserrechtliche Erlaubnis erforderlich.

Notwendige Unterlagen

formloser Antrag mit Ausführungsplanung (2- fache Ausführung)

Rechtliche Grundlagen

§ 60 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) in Verbindung mit § 71 Absatz 2 Brandenburgisches Wassergesetz (BbgWG)

Gebühren

Gebühren sind entsprechend der Verordnung zur Erhebung von Verwaltungsgebühren für den Bereich Umwelt (Gebührenordnung Umwelt - GebOUmwelt) zu entrichten.
Sie richten sich nach dem Bauwert.